Am 06.05.24 07:09, schrieb Karl Müller:
>Am Sun, 5 May 2024 23:21:12 +0200 schrieb Chr. Maercker:
>> zu lassen. Das ist billiger als kilometerlange Randwege außerorts.

Hier gibt es dann die Gefahr bei der Einfädelung des Radfahrers auf die
Straße.

Richtig ist es nicht die billigste sondern wirtschaftlichste Lösung zu
wählen
(Wert eines Radfahrers x mal Eintrittswahrscheinlichkeit Unfall x Schwere
Unfall)
Dabei kann bei viel besuchten Wegen ein vollständiger Radweg günstiger sein.
Auch spielt das Sicherheitsgefühl der Radfahrer eine Rolle (bei guten
Radwegen - nicht Randwegen - durchaus sinnvoll)

>
>>> In wie weit der Radweg Benutzungspflichtig ist oder nicht können
>>> eigentlich nur die Richter des BVergG in Leipzig entscheiden
>>> (Imposantes Gebäude übrigens)
>>
>> Seltsamerweise gibt es dazu bisher noch kein Urteil.
>>
>
>Das ist der Gewaltenteilung geschuldet. Selbst das BVergG kann nicht
>einfach ohne Auftrag ein Gesetz oder eine Verordnung interpretieren
>
>Aber das weisst Du bestimmt schon

Leider ist dies aus eigener Erfahrung nicht möglich:
- 1. Amtsgericht ist zuständig und da wird das BVerwG nie Beschwerdeinstanz
- 2. Justiz ist überlastet
- 3. Verfahren werden mit Schuldspruch
gem. Paragraph 467 Abs. 4 StPO
eingestellt. Hier ist keine Revision oder Berufung möglich. Das BVerfG
lehnt es ab wegen 12,50 Euro zzgl. 20 Euro Auslagenpauschale zu
entscheiden. Das Gericht lehnt es ab die Beschwerde wegen Nichtzulassung
der sofortige Beschwerde (Anhörungsrüge) der nächste Instanz vorzulegen und
kassiert auch keine 50 Euro.

Es gibt keinen Weg zur Feststellung der Benutzungspflicht beim BVerwG. Die
Weisung der Polizei hierzu ist erledigt und es gibt mindestens 2 Urteile,
dass hier ein Rechtsschutzbedürfnis für die erweiterte
Fortsetzungsfeststellungsklage fehlt.
Neuerdings kann man auch online Klage eingelegen, sodass der Fall zum
Zeitpunkt der Klageerhebung noch nicht erledigt ist (einfache
Fortsetzungsfeststellungsklage). Dies ging damals noch nicht und bis ich
beim Gericht bin ist Erledigung eingetreten. (Wenigstens hat die Polizei
Rosenheim die Anordnung freiwillig ohne Klageverfahren zugegeben)
Wie soll es aber der Fall bis zum BVerwG schaffen?

Sogar der Bundestag möchte sich damit nicht beschäftigen.

Stefan wrote:

> Am 06.05.24 07:09, schrieb Karl Müller:
>>Am Sun, 5 May 2024 23:21:12 +0200 schrieb Chr. Maercker:
>>> zu lassen. Das ist billiger als kilometerlange Randwege außerorts.

> Hier gibt es dann die Gefahr bei der Einfädelung des Radfahrers auf die
> Straße.

> Richtig ist es nicht die billigste sondern wirtschaftlichste Lösung zu
> wählen
> (Wert eines Radfahrers x mal Eintrittswahrscheinlichkeit Unfall x
Schwere
> Unfall)
> Dabei kann bei viel besuchten Wegen ein vollständiger Radweg günstiger
sein.
> Auch spielt das Sicherheitsgefühl der Radfahrer eine Rolle (bei guten
> Radwegen - nicht Randwegen - durchaus sinnvoll)

>>
>>>> In wie weit der Radweg Benutzungspflichtig ist oder nicht können
>>>> eigentlich nur die Richter des BVergG in Leipzig entscheiden
>>>> (Imposantes Gebäude übrigens)
>>>
>>> Seltsamerweise gibt es dazu bisher noch kein Urteil.
>>>
>>
>>Das ist der Gewaltenteilung geschuldet. Selbst das BVergG kann nicht
>>einfach ohne Auftrag ein Gesetz oder eine Verordnung interpretieren
>>
>>Aber das weisst Du bestimmt schon

> Leider ist dies aus eigener Erfahrung nicht möglich:
> - 1. Amtsgericht ist zuständig und da wird das BVerwG nie
Beschwerdeinstanz
> - 2. Justiz ist überlastet
> - 3. Verfahren werden mit Schuldspruch
> gem. Paragraph 467 Abs. 4 StPO
> eingestellt. Hier ist keine Revision oder Berufung möglich. Das
BVerfG
> lehnt es ab wegen 12,50 Euro zzgl. 20 Euro Auslagenpauschale zu
> entscheiden. Das Gericht lehnt es ab die Beschwerde wegen
Nichtzulassung
> der sofortige Beschwerde (Anhörungsrüge) der nächste Instanz vorzulegen
und

Hier einmal für den Verwaltungsrechtsweg:
https://www.bverwg.de/de/060705B3B77.05.0

Karl Müller wrote:

> Am Sun, 5 May 2024 23:21:12 +0200 schrieb Chr. Maercker:

>> Karl Müller wrote:
>>> Die Probleme entstehen auf der Fahrbahn neben dem "nix
>>> Benutzungspflicht"- Radweg durch die Behinderung von Fahrzeugen beim
>>> Überholen durch das langsamere Fahrzeuge wenn Gegenverkehr besteht.
Und
>>> ein freundlicher Verkehrsteilnehmer versucht vermeidbare Behinderungen
>>> zu vermeiden (was er übrigens auch machen muss wenn er mal nicht
>>> freundlich sein will)
>>
>> Um Radfahrern korrektes Verhalten entsprechend § 5 (6) StVO zu
>> ermöglichen, genügen "Parkbuchten" alle ca. 500 m, wo Radfahrer eine
>> kurze Strecke weiter rechts fahren können als normal, um Kfz überholen
>> zu lassen. Das ist billiger als kilometerlange Randwege außerorts.
>>

> Das mag durchaus eine preiswerte Möglichkeit sein um dem Radfahrer ein
> StVO-gerechtes Verhalten zu ermöglichen. Offensichtlich haben die
> Straßenplaner es nicht nötig auf den Cent zu achten und nehmen lieber die

> etwas teurere Variante Radweg

>>> In wie weit der Radweg Benutzungspflichtig ist oder nicht können
>>> eigentlich nur die Richter des BVergG in Leipzig entscheiden.
>>> (Imposantes Gebäude übrigens)
>>
>> Seltsamerweise gibt es dazu bisher noch kein Urteil.
>>

> Das ist der Gewaltenteilung geschuldet. Selbst das BVergG kann nicht
> einfach ohne Auftrag ein Gesetz oder eine Verordnung interpretieren

Wo hat denn das Bundesvergabegericht seinen Sitz?
Im Dienstgebäude eines anderen Bundesgerichts?

Am Mon, 6 May 2024 07:55:55 -0000 (UTC) schrieb Stefan:

> Am 06.05.24 07:09, schrieb Karl Müller:
>>Am Sun, 5 May 2024 23:21:12 +0200 schrieb Chr. Maercker:
>>> zu lassen. Das ist billiger als kilometerlange Randwege außerorts.
>
> Hier gibt es dann die Gefahr bei der Einfädelung des Radfahrers auf die
> Straße.
>
> Richtig ist es nicht die billigste sondern wirtschaftlichste Lösung zu
> wählen
> (Wert eines Radfahrers x mal Eintrittswahrscheinlichkeit Unfall x
> Schwere
> Unfall)

Das Problem der Berechnung fängt schon beim Wert eines Radfahrers an: da
schwanken die Meinungen zwischen 0 und unbezahlbar

> Dabei kann bei viel besuchten Wegen ein vollständiger Radweg günstiger
> sein.
> Auch spielt das Sicherheitsgefühl der Radfahrer eine Rolle (bei guten
> Radwegen - nicht Randwegen - durchaus sinnvoll)
>
>

Also das was man aktuell so vorfindet

>>>> In wie weit der Radweg Benutzungspflichtig ist oder nicht können
>>>> eigentlich nur die Richter des BVergG in Leipzig entscheiden
>>>> (Imposantes Gebäude übrigens)
>>>
>>> Seltsamerweise gibt es dazu bisher noch kein Urteil.
>>>
>>>
>>Das ist der Gewaltenteilung geschuldet. Selbst das BVergG kann nicht
>>einfach ohne Auftrag ein Gesetz oder eine Verordnung interpretieren
>>
>>Aber das weisst Du bestimmt schon
>
> Leider ist dies aus eigener Erfahrung nicht möglich:
> - 1. Amtsgericht ist zuständig und da wird das BVerwG nie
> Beschwerdeinstanz - 2. Justiz ist überlastet - 3. Verfahren werden mit
> Schuldspruch

Ok, wenn es um ein Bußgeld geht dann ist der BGH zuständig

Aber auch da gilt die Regel der Gewaltenteilung - also das kann dauern bis
der sich mit so einer Sache beschäftigt

> gem. Paragraph 467 Abs. 4 StPO eingestellt. Hier ist keine Revision
> oder Berufung möglich. Das BVerfG
> lehnt es ab wegen 12,50 Euro zzgl. 20 Euro Auslagenpauschale zu
> entscheiden. Das Gericht lehnt es ab die Beschwerde wegen
> Nichtzulassung der sofortige Beschwerde (Anhörungsrüge) der nächste
> Instanz vorzulegen und kassiert auch keine 50 Euro.
>

Also wenn das Verfahren eingestellt wurde und Dir deine Kosten ersetzt
wurden dann ist die Sache doch erledigt - oder?

> Es gibt keinen Weg zur Feststellung der Benutzungspflicht beim BVerwG.
> Die
> Weisung der Polizei hierzu ist erledigt und es gibt mindestens 2
> Urteile, dass hier ein Rechtsschutzbedürfnis für die erweiterte
> Fortsetzungsfeststellungsklage fehlt.
> Neuerdings kann man auch online Klage eingelegen, sodass der Fall zum
> Zeitpunkt der Klageerhebung noch nicht erledigt ist (einfache
> Fortsetzungsfeststellungsklage). Dies ging damals noch nicht und bis
> ich beim Gericht bin ist Erledigung eingetreten. (Wenigstens hat die
> Polizei Rosenheim die Anordnung freiwillig ohne Klageverfahren
> zugegeben)
> Wie soll es aber der Fall bis zum BVerwG schaffen?
>
> Sogar der Bundestag möchte sich damit nicht beschäftigen.

Verstehe deinen Einwand jetzt nicht so richtig - das Bußgeldverfahren
wurde eingestellt (also Du warst unschuldig) und dir sind außer einer
Menge Lebenszeit keine Kosten entstanden

Und ab sofort darfst Du die Fahrbahn neben diesen Radweg benutzen ohne
erneut ein Bußgeld bezahlen zu müssen

Ziel erreicht - oder?

mfg

Karl

Am 06.05.24 10:15, schrieb Karl Müller:
>
>> gem. Paragraph 467 Abs. 4 StPO eingestellt. Hier ist keine Revision
>> oder Berufung möglich. Das BVerfG
>>
>
>Also wenn das Verfahren eingestellt wurde und Dir deine Kosten ersetzt
>wurden dann ist die Sache doch erledigt - oder?

Da hat jemand den Kommentar zu 467 nicht gelesen. Beim Paragraph 467 Abs. 4
StPO bleibt man auf den Kosten sitzen.
Daher wird gem. Kommentar dieser nur verwendet, wenn jemand
prozessordnungsgemäß schuldig befunden wurde aber das Verfahren dennoch
eingestellt wird (z.B. 20 Euro OWi und 5000 Euro Verfahren vor 4
Gerichten).

Nicht das die Richterin auch nur den Hauch einer Begründung hierfür liefert.

https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/14-notwendige-auslagen-und-kosten-4-einstellung-in-der-hauptverhandlung-nach-47-abs2-s1-owig_idesk_PI17574_HI13795048.html

"So kann die Versagung des Auslagenersatzes insbesondere dann begründet
sein, wenn das Gericht den Angeklagten als prozessordnungsgemäß überführt
ansieht."

https://blog.burhoff.de/2020/03/auslagenerstattung-nach-einstellung-des-verfahrens-oder-ermessen/

https://anwaltspraxis-magazin.de/fachbeitraege/strafrecht/2022/09/23/willkuerliche-auslagenentscheidung-im-bussgeldverfahren/

Karl Müller wrote:

> Am Mon, 6 May 2024 07:55:55 -0000 (UTC) schrieb Stefan:

>> Am 06.05.24 07:09, schrieb Karl Müller:
>>>Am Sun, 5 May 2024 23:21:12 +0200 schrieb Chr. Maercker:
>>>> zu lassen. Das ist billiger als kilometerlange Randwege außerorts.
>>
>> Hier gibt es dann die Gefahr bei der Einfädelung des Radfahrers auf
die
>> Straße.
>>
>> Richtig ist es nicht die billigste sondern wirtschaftlichste Lösung zu
>> wählen
>> (Wert eines Radfahrers x mal Eintrittswahrscheinlichkeit Unfall x
>> Schwere
>> Unfall)

> Das Problem der Berechnung fängt schon beim Wert eines Radfahrers an: da

> schwanken die Meinungen zwischen 0 und unbezahlbar

>> Dabei kann bei viel besuchten Wegen ein vollständiger Radweg günstiger
>> sein.
>> Auch spielt das Sicherheitsgefühl der Radfahrer eine Rolle (bei guten
>> Radwegen - nicht Randwegen - durchaus sinnvoll)
>>
>>

> Also das was man aktuell so vorfindet

>>>>> In wie weit der Radweg Benutzungspflichtig ist oder nicht können
>>>>> eigentlich nur die Richter des BVergG in Leipzig entscheiden
>>>>> (Imposantes Gebäude übrigens)
>>>>
>>>> Seltsamerweise gibt es dazu bisher noch kein Urteil.
>>>>
>>>>
>>>Das ist der Gewaltenteilung geschuldet. Selbst das BVergG kann nicht
>>>einfach ohne Auftrag ein Gesetz oder eine Verordnung interpretieren
>>>
>>>Aber das weisst Du bestimmt schon
>>
>> Leider ist dies aus eigener Erfahrung nicht möglich:
>> - 1. Amtsgericht ist zuständig und da wird das BVerwG nie
>> Beschwerdeinstanz - 2. Justiz ist überlastet - 3. Verfahren werden mit
>> Schuldspruch

> Ok, wenn es um ein Bußgeld geht dann ist der BGH zuständig

Das sagst Du so leicht dahin, aber in vielen Verfahren
kann man ihm gar nicht vortragen.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/11/rk20201112_2bvr161618.html

Stefan wrote:
[Haltebuchten sind billiger als kilometerlange Randwege außerorts]
> Hier gibt es dann  die Gefahr bei der Einfädelung des Radfahrers auf die
> Straße.

Das bieten zig Radwege, außerorts besonders gefährliche. In so einer
Bucht fahren Radfahrer ein kleines Stück weiter rechts als sonst und
weschseln zurück auf die Fahrbahn, sobald eine Kolonne überholt hat.

> Richtig ist es nicht die billigste sondern wirtschaftlichste Lösung zu
> wählen
> (Wert eines Radfahrers x mal Eintrittswahrscheinlichkeit Unfall x Schwere
> Unfall)

Oh, da haben die Behörden aber noch allerhand Arbeit. Zum zweiten und
dritten Faktor gibt es bisher kaum Daten, jedenfalls für Landstraßen.
Preiswerter dürfte mein Vorschlag schon deswegen sein, weil nicht nur
Radfahrer die Buchten nutzen, sondern auch langsame Kfz usw.

> Dabei kann bei viel besuchten Wegen ein vollständiger Radweg günstiger
> sein.

Starker Radverkehr ist gerade bei Landstraßen eher die Ausnahme. Aber
nicht mal dazu gibt es belastbare Daten.

> Auch spielt das Sicherheitsgefühl der Radfahrer eine Rolle (bei guten
> Radwegen - nicht Randwegen - durchaus sinnvoll)

Da hast Du natürlich recht, schöne Sicherheitsgefühle sind ja viel
wichtiger als statistisch ermittelte Sicherheit. Und auf gute Radwege
kannst Du noch lange warten.

--

CU Chr. Maercker.

RADWEGE sind TOD-SICHER! Schlaue Füchse fahren Fahrbahn.

Am 30.04.24 um 11:13 schrieb Juergen:
> Den Geradeaus-Radweg nicht rechts von Rechtsabbiegern anzuordnen wirkt
> ja erstmal als eine gute Idee. Offenbar schaffen es Kraftfahrer aber
> trotzdem, Radfahrer totzufahren.
>
> https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-tod-einer-radlerin-muenchen-ueberprueft-radwege-in-mittellage,UBLwNNs
>
> Was will der ADFC? Einen sicheren Umbau der Kreuzung mit Radwegen.

Als ich die Überschrift "Radwege in Mittellage" gelesen
habe, aber ich zuerst etwas anderes assoziiert.

Ich mache einen Ausflug zur Straßenbahn. Die Wiener Linie
71 fährt in Seitenlage und hat dabei die Probleme, die auch
bei Radwegen auftreten: Abbieger von den MIV-Fahrstreifen
in die Seitengassen sowie Fahrzeuge aus den Seitengassen.

Bild:

https://www.google.com/maps/@48.1789782,16.411392,3a,75y,148.88h,79.02t/data=!3m6!1e1!3m4!1sszVZyWclUmpaO4bzpSNbog!2e0!7i16384!8i8192?entry=ttu

Dementsprechend schleichen die 71er-Züge, wobei ich aber der
Meinung bin, dass man mit 40 Tonnen hinter sich doch
ein bisschen mehr auf das richtige Verhalten der anderen
Verkehrsteilnehmer vertrauen könnte und einfach mit den erlaubten
50 fahren könnte. Die 71er-Fahrer tun das aber nicht - aus
einem Grund, den ich nicht nachvollziehen kann. Sie fahren so,
als würden sie ein Fahrrad lenken, das bei jedem Unfall
den kürzeren zieht.

Die Linie 31 hingegen fährt in erhöhter Mittellage. Hier wird
voll angegast:

https://www.google.com/maps/@48.2725312,16.4063413,3a,75y,39.01h,78.83t/data=!3m6!1e1!3m4!1sqwUN5qoEiMriJTJ3yWjpmA!2e0!7i16384!8i8192?entry=ttu

Unter Radweg in Mittellage verstehe ich genau das. Wenn schon
Radweg, dann so.

--
Clemens

Am 30.04.24 um 13:42 schrieb Susanne Jäger:
> On 30.04.24 11:13, Juergen wrote:
>> Den Geradeaus-Radweg nicht rechts von Rechtsabbiegern anzuordnen wirkt
>> ja erstmal als eine gute Idee. Offenbar schaffen es Kraftfahrer aber
>> trotzdem, Radfahrer totzufahren.
>>
>> https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-tod-einer-radlerin-muenchen-ueberprueft-radwege-in-mittellage,UBLwNNs
>>
>> Was will der ADFC? Einen sicheren Umbau der Kreuzung mit Radwegen.
>
> Ja, leider. RiMs sind von der Radentscheidszene, der der ADFC nichts mehr
> entgegensetzt gründlich demontiert worden. Statt differenziert zu gucken
> wo sie funktionieren können und wo es Probleme gibt, wird einfach
> pauschal dagegen gekoffert. Bei den einzelnen tödlichen und schweren
> Unfällen, die da passieren ist stets die Infrastruktur schuld, bei dem
> gleichen Unfall auf einem möglischst weit separierten Radweg ist es stets
> das Versagen des Kfz-Lenkenden. Muss man nicht verstehen, ist halt so. :-(

Ist das so? In diesem fall dürfte der LKW-Fahrer die Radlerin einfach nicht gesehen haben, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkiet war sie zu dem in einem toten Winkel seiner Spiegel "verschwunden".

--
"Man sollte keine Dummheit zweimal begehen, die Auswahl ist schließlich groß genug." (Jean-Paul Sartre)

https://hkraus.eu/hk/Profil.pdf

Clemens Aigner <usenet.240212@aign.at> writes:
>Die Linie 31 hingegen fährt in erhöhter Mittellage. Hier wird
>voll angegast:

Ich bin 1988 oder 1989 ein paar mal mit dem 26er (oder 25er) von der
S-Bahn-Station Leopoldau stadteinwaerts gefahren. Dort fuhr die
Strassenbahn in Mittellage und hatte ihre zig Tonnen. Das hat einen
in gleiher Richtung fahrenden Autofahrer nicht davon abgehalten, nach
links abzubiegen und dabei zu spaet zu schauen; der Strassenbahnfahrer
hat stark gebremst, und der Autofahrer hat's dann doch noch gesehen
und hat sich auch eingebremst.

In alter Zeit bin ich auch oefters mit dem 62er oder dem 65er (heute
1er) die Wiedner Hauptstrasse stadteinwaerts gefahren. Dort faehrt
die Strassenbahn in Mittellage. Viele Autofahrer wollen von der
Wiedner Hauptstrasse nach links in die Klagbaumgasse einbiegen, und
eine nennenswerte Menge davon macht dabei Probleme: Viele fahren auf
das Gleis, und blockieren es, waehrend sie den Gegenverkehr abwarten.
Einige fahren aber auch unmittelbar vor der Strassenbahn auf das
Gleis. Die Strassenbahnfahrer fuhren dort extrem vorsichtig und
bimmelten sehr viel.

>Unter Radweg in Mittellage verstehe ich genau das. Wenn schon
>Radweg, dann so.

Hilft bei Strassenbahnen nicht, hilft daher bei Radwegen schon gar
nicht. Nur gar kein Radweg ist ein guter Radweg, auch wenn der Radweg
in Mittellage vielleicht wenigstens das Einbiegerproblem in geringerem
Mass hat als einer in Seitenlage.

- anton
--
de.rec.fahrrad FAQ: http://0x1a.de/rec/fahrrad/
Radfahrer sollten vor oder hinter fahrenden Kfz fahren und nicht daneben.
Ist der Radverkehr erst separiert, diskriminiert man ihn voellig ungeniert.